Unser Produkt arbeitet unter Druck

Druckvorschriften beginnen mit einer Zahl. Die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU gilt für Auslegung, Herstellung und Konformitätsbewertung von Druckgeräten und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 0,5 bar (Artikel 1 Absatz 1). Druckgeräte sind Behälter, Rohrleitungen, Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion und Ausrüstungsteile mit Druckfunktion (Artikel 2 Nummer 1). Die Richtlinie schließt dann in Artikel 1 Absatz 2 eine lange Liste aus, darunter einfache Druckbehälter nach der Richtlinie 2014/29/EU, Aerosolpackungen nach der Richtlinie 75/324/EWG, Geräte höchstens der Kategorie I, die unter die Vorschriften für Maschinen, Aufzüge, Niederspannung, Medizinprodukte, Gasgeräte oder ATEX fallen, Produkte mit flexibler Hülle wie Spielbälle, Flaschen oder Dosen für kohlensäurehaltige Getränke sowie Heizkörper und Rohre in Warmwasserheizungsanlagen.^[1]

Innerhalb der Richtlinie entscheidet die Gefährdung über den Weg. Artikel 4 Absatz 1 legt Grenzen nach Druck, Volumen oder Nennweite und nach Fluidgruppe fest; Gruppe 1 umfasst als gefährlich eingestufte Stoffe und Gemische, etwa entzündbare oder akut toxische, Gruppe 2 alles Übrige (Artikel 13 Absatz 1). Geräte oberhalb der Grenzen erfüllen die grundlegenden Sicherheitsanforderungen des Anhangs I und werden nach Anhang II in die Kategorien I bis IV eingestuft. Kategorie I nutzt Modul A; die höheren Kategorien nutzen die in Artikel 14 Absatz 2 aufgeführten Module, die alle eine notifizierte Stelle einbinden (Anhang III). Geräte an oder unterhalb der Grenzen werden nach der guten Ingenieurpraxis eines Mitgliedstaats hergestellt, mit einer angemessenen Anleitung geliefert und tragen nach dieser Richtlinie keine CE-Kennzeichnung (Artikel 4 Absatz 3). Der Hersteller bewahrt die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung 10 Jahre auf (Artikel 6 Absatz 3).^[1]

Einfache Druckbehälter haben eine eigene Richtlinie. Die Richtlinie 2014/29/EU erfasst geschweißte, in Serie gefertigte Behälter für Luft oder Stickstoff mit mehr als 0,5 bar, die nicht für eine Befeuerung bestimmt sind, aus den von ihr genannten Stählen oder aus Aluminium bestehen und einen maximalen Betriebsdruck bis 30 bar sowie PS × V bis 10.000 bar·l haben (Artikel 1 Absatz 1). Feuerlöscher sind ausgenommen (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c). Behälter über 50 bar·l erfüllen Anhang I, durchlaufen vor der Herstellung eine EU-Baumusterprüfung (Artikel 13 Absatz 1) und tragen die CE-Kennzeichnung und die Aufschriften nach Anhang III; kleinere folgen der guten Ingenieurpraxis und tragen die Aufschriften, aber nicht die CE-Kennzeichnung (Artikel 6 Absätze 1 und 2; Anhang III Nummer 1.1).^[2]

Aerosole folgen einem älteren, kürzeren Text. Eine Aerosolpackung ist ein nicht wiederbefüllbarer Behälter aus Metall, Glas oder Kunststoff, der ein unter Druck stehendes Gas enthält und mit einer Entnahmevorrichtung versehen ist (Richtlinie 75/324/EWG Artikel 2); Packungen mit einem Fassungsvermögen unter 50 ml oder über den im Anhang festgelegten Fassungsvermögen liegen außerhalb ihres Anwendungsbereichs (Artikel 1). Die für das Inverkehrbringen verantwortliche Person bringt das Zeichen „3“, das umgekehrte Epsilon, an (Artikel 3), und das Etikett nennt Namen und Anschrift oder Marke dieser Person, den Chargencode, die Angaben nach Nummer 2.2 des Anhangs sowie den Nettoinhalt nach Gewicht und Volumen (Artikel 8 Absatz 1); bei einer Packung mit entzündbaren Bestandteilen, die nicht als entzündbar eingestuft ist, wird deren Massenanteil angegeben (Artikel 8 Absatz 1a). Die Mitgliedstaaten können verlangen, dass das Etikett in ihrer Landessprache abgefasst ist (Artikel 8 Absatz 2).^[3]

Beide Druckrichtlinien sind in Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2019/1020 aufgeführt. Solche Geräte dürfen daher nur in Verkehr gebracht werden, wenn ein in der Union niedergelassener Hersteller, Einführer, Bevollmächtigter oder Fulfilment-Dienstleister die Erklärung bereithält und auf Verlangen die Unterlagen vorlegen kann (Artikel 4 Absätze 1 bis 3).^[4]