Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Nutzung der Website conphora.com von Conphora („Website“) sowie der Compliance-Plattform von Conphora und der damit verbundenen Leistungen („Dienst“), die von der Conphora ApS („Conphora“, „wir“, „uns“) bereitgestellt werden.
Die Bedingungen gelten für alle, die die Website besuchen („Nutzer“), ebenso wie für Unternehmen und Personen, die ein Konto anlegen und den Dienst nutzen („Kunde“).
Mit dem Zugriff auf die Website akzeptieren Sie die Teile der Bedingungen, die die Nutzung der Website betreffen (Abschnitte 1–3 und 13–18). Mit der Eröffnung eines Kontos, dem Klick auf „Akzeptieren“ oder der sonstigen Aufnahme der Nutzung des Dienstes akzeptiert der Kunde sämtliche Bedingungen und bestätigt, dass die akzeptierende Person bevollmächtigt ist, den Kunden zu verpflichten.
Anbieter Conphora ApS CVR/USt-IdNr.: DK43489968 Anschrift: Kopenhagen, Dänemark
1. Begriffsbestimmungen
- „Website“: conphora.com und sämtliche Unterseiten.
- „Dienst“: die Compliance-Plattform von Conphora einschließlich Software, Dashboards, APIs und damit verbundener Leistungen.
- „Ergebnisse“: sämtliche vom Dienst erzeugten Informationen, einschließlich automatisierter Prüfungen, Statusansichten, Empfehlungen, Berichte, Dokumentvorlagen und sonstiger Inhalte.
- „Kundendaten“: Daten und Dateien, die der Kunde in den Dienst hochlädt oder die aus den Eingaben des Kunden erzeugt werden.
- „Nutzer“: jede Person, die auf die Website zugreift.
- „Kunde“: das Unternehmen oder die Person, die ein Konto anlegt und den Dienst nutzt.
2. Anwendungsbereich und Zweck
Der Dienst stellt Softwarewerkzeuge bereit, die den Kunden dabei unterstützen, Produktinformationen im Hinblick auf mögliche regulatorische Anforderungen, Normen und Dokumentationspflichten für Verbraucherprodukte zu erfassen, zu strukturieren und zu prüfen. Der Dienst kann automatisierte Prüfungen, Vorschläge, Statusanzeigen, Berichte und Vorlagen umfassen („Ergebnisse“).
3. Nutzung der Website
Dieser Abschnitt gilt für alle Nutzer der Website.
Sämtliche Inhalte der Website (Texte, Leitfäden, Blogbeiträge, Abbildungen) dienen der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Inhalte können Vereinfachungen enthalten und dürfen nicht als alleinige Grundlage für Compliance-Entscheidungen herangezogen werden.
Conphora bemüht sich, die Inhalte aktuell zu halten, übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass sie jederzeit vollständig, richtig oder aktuell sind.
Sämtliche Inhalte der Website stehen im Eigentum der Conphora ApS und sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Conphora nicht kopiert, vervielfältigt oder weiterverwendet werden.
4. Kontoeröffnung, Zugang und Sicherheit
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die Zugangsdaten zum Konto vertraulich behandelt und nicht an Unbefugte weitergegeben werden. Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten unter seinen Konten verantwortlich, es sei denn, der Missbrauch ist Conphora zuzurechnen.
Conphora kann den Zugang sperren, soweit dies zum Schutz des Dienstes, des Kunden oder Dritter angemessen erforderlich ist (etwa bei Verdacht auf Missbrauch, bei Sicherheitsvorfällen oder bei einem wesentlichen Verstoß gegen diese Bedingungen).
5. Keine Rechtsberatung, Zertifizierung oder Compliance-Garantie
Conphora erbringt keine Rechtsberatung, erteilt keine behördlichen Genehmigungen, keine Produktzertifizierungen und keine verbindlichen Feststellungen zur Konformität. Sämtliche Ergebnisse dienen ausschließlich Informations- und Entscheidungsunterstützungszwecken.
6. Verantwortung des Kunden für die Konformität
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Produkte sämtlichen anwendbaren Gesetzen, Vorschriften, Normen und Marktzugangsanforderungen in den Rechtsordnungen entsprechen, in denen die Produkte vermarktet, vertrieben oder verkauft werden.
Der Kunde ist insbesondere allein verantwortlich für:
- a) die Bestimmung, welche Anforderungen für seine Produkte, Märkte und Vertriebswege gelten;
- b) die Sicherstellung, dass alle dem Dienst zur Verfügung gestellten Produktdaten und Unterlagen richtig, vollständig und aktuell sind;
- c) die Veranlassung und Einholung erforderlicher Prüfungen, Bewertungen, Zulassungen und Unterlagen bei den zuständigen Dritten;
- d) die abschließende Entscheidung über die Konformität und darüber, ob Produkte in Verkehr gebracht werden dürfen;
- e) die eigenständige Überprüfung sämtlicher Ergebnisse, auch durch Einschaltung qualifizierter Berater, Prüflaboratorien oder notifizierter Stellen, bevor auf Grundlage der Ergebnisse Entscheidungen getroffen werden;
- f) die Sicherstellung, dass die Nutzung des Dienstes rechtlich vorgeschriebene Verfahren nicht ersetzt, einschließlich Konformitätsbewertungen, Risikobewertungen und Zertifizierungen durch Dritte;
- g) die laufende Beobachtung von Änderungen der anwendbaren Rechtsvorschriften, unabhängig davon, ob der Dienst den Kunden auf solche Änderungen hinweist.
Der Kunde erkennt an, dass unrichtige, unvollständige oder veraltete Eingabedaten zu unvollständigen oder unrichtigen Ergebnissen führen können.
Conphora haftet unter keinen Umständen für den Compliance-Status des Kunden, die Rechtmäßigkeit seiner Produkte oder die Folgen einer Nichteinhaltung der anwendbaren Rechtsvorschriften.
7. Haftungsausschluss zu Daten und Ergebnissen
Der Dienst verarbeitet und analysiert Daten auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen und der Auslegung der anwendbaren Vorschriften und Normen durch Conphora.
Conphora übernimmt keine Gewähr dafür,
- dass die Regulierungsdatenbank vollständig ist oder sämtliche anwendbaren Vorschriften, Normen, Auslegungen oder die Vollzugspraxis in allen Rechtsordnungen abdeckt;
- dass die Ergebnisse fehlerfrei, vollständig, richtig oder aktuell sind;
- dass automatisierte Prüfungen und Statusansichten den tatsächlichen Compliance-Status der Produkte des Kunden abbilden;
- dass der Dienst sämtliche Mängel, Risiken oder Nichtkonformitäten in den Produktdaten oder Unterlagen des Kunden erkennt.
Der Kunde erkennt an,
- dass unrichtige, unvollständige oder veraltete Eingabedaten zu unrichtigen oder unvollständigen Ergebnissen führen können;
- dass sich regulatorische Anforderungen laufend ändern und es zwischen einer Rechtsänderung und der Aktualisierung des Dienstes zu Verzögerungen kommen kann;
- dass die Ergebnisse eine fachliche rechtliche, technische oder regulatorische Beratung nicht ersetzen;
- dass der Kunde die volle Verantwortung für die Überprüfung der Ergebnisse und für alle auf Grundlage des Dienstes getroffenen Entscheidungen trägt.
Conphora schließt jede Haftung für Verluste, Schäden, Geldbußen, Sanktionen, Rückrufe, Produkthaftungsansprüche oder sonstige Folgen aus, die unmittelbar oder mittelbar aus Fehlern, Mängeln oder Ungenauigkeiten des Dienstes, der Ergebnisse oder der zugrunde liegenden Regulierungsdatenbank entstehen.
8. Beta-Funktionen und Produktänderungen
Der Dienst wird als kostenpflichtiges Abonnement angeboten. Conphora kann von Zeit zu Zeit neue oder experimentelle Funktionen als „Beta“- oder „Early-Access“-Funktionen freigeben. Beta-Funktionen können jederzeit geändert, eingeschränkt, entfernt oder eingestellt werden und können eine geringere Leistungsfähigkeit oder ein erhöhtes Fehlerrisiko aufweisen.
Conphora kann den Dienst im Laufe der Zeit aktualisieren, ändern oder verbessern, einschließlich der Ergänzung oder Entfernung von Funktionen, sofern solche Änderungen die Kernfunktionen, die der Kunde abonniert hat, nicht ohne angemessene Vorankündigung wesentlich einschränken.
9. Lizenz und geistiges Eigentum
Conphora räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, während der Abonnementlaufzeit auf den Dienst zuzugreifen und ihn zu nutzen, und zwar ausschließlich für die internen Geschäftszwecke des Kunden.
Conphora verbleiben sämtliche Rechte an dem Dienst, einschließlich Software, Methoden, Vorlagen, Benutzeroberfläche und zugrunde liegender Modelle, mit Ausnahme der Kundendaten.
Der Kunde bleibt Eigentümer der Daten und Dateien, die er in den Dienst hochlädt oder die aus seinen Eingaben erzeugt werden („Kundendaten“).
10. Daten, Hosting und Vertraulichkeit
Kundendaten werden in Europa gehostet. Conphora trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten.
Jede Partei behandelt die vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich und verwendet sie nur in dem Umfang, der zur Erfüllung dieser Bedingungen erforderlich ist.
Soweit der Kunde personenbezogene Daten hochlädt, ist er dafür verantwortlich, dass hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Ist für die Zusammenarbeit der Parteien ein Auftragsverarbeitungsvertrag erforderlich, schließen die Parteien einen solchen Vertrag in Schriftform.
11. Preise, Rechnungsstellung und Zahlung
Das Lesen der Website und ein kostenloses Konto (Academy, Downloads und Abonnements für Aktualisierungen) sind kostenfrei. Der Dienst wird als ein Abonnement je Organisation angeboten, das die Compliance-Engine und sämtliche Werkzeuge sowie ein Kontingent von zwanzig (20) aktiven Produkten umfasst. Jedes aktive Produkt über das Kontingent hinaus – gezählt über alle Compliance-Profile der Organisation am Ende jeder Abrechnungsperiode; archivierte Produkte zählen nicht mit – wird je Produkt und Monat zu dem auf der Preisseite veröffentlichten Satz berechnet. Die Preisseite, einschließlich des aktuellen Abonnementpreises, des Produktkontingents und des Satzes je Produkt, ist Bestandteil dieser Bedingungen. Die Preise verstehen sich in EUR zuzüglich Umsatzsteuer. Ein Managed Service, bei dem Conphora den Dienst für den Kunden betreibt, wird gesondert vereinbart und im Einzelfall bepreist.
Das Abonnement wird je nach Wahl bei der Anmeldung monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet; bei jährlicher Abrechnung werden zwölf (12) Monate berechnet, und zwar zwanzig (20) Prozent günstiger als der Monatspreis. Entgelte für Produkte über das Kontingent hinaus werden bei beiden Abrechnungsperioden monatlich nachträglich berechnet. Eine Testphase gibt es nicht. Conphora kann die Preise mit einer Frist von mindestens dreißig (30) Tagen vor der nächsten Verlängerung ändern.
Die Zahlung kann per Kreditkarte oder auf Rechnung erfolgen. Bei Zahlung auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel vierzehn (14) Tage ab Rechnungsdatum.
Bei Nichtzahlung kann der Zugang bis zum Zahlungseingang gesperrt werden. Conphora behält sich vor, Verzugszinsen und angemessene Inkassokosten nach den anwendbaren Rechtsvorschriften zu berechnen.
12. Verfügbarkeit und Support
Conphora bemüht sich um einen stabilen Dienst, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Planmäßige Wartungsarbeiten können vorkommen. Conphora wird sich bemühen, diese anzukündigen, soweit dies praktisch möglich ist.
13. Gewährleistungsausschluss
Der Dienst und die Ergebnisse werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt. Conphora sichert nicht zu, dass die Ergebnisse fehlerfrei, vollständig oder stets auf dem aktuellen Stand sämtlicher anwendbarer Vorschriften, Auslegungen oder der Vollzugspraxis sind.
Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass er sich zur Sicherstellung der Konformität nicht allein auf den Dienst oder die Ergebnisse verlassen darf und dass sämtliche Compliance-Entscheidungen in seiner Verantwortung verbleiben.
Conphora sichert nicht zu, dass der Dienst mit den spezifischen Produkten, Materialien, Märkten oder regulatorischen Sachverhalten des Kunden vereinbar ist oder diese abdeckt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, zu beurteilen, ob der Dienst für seine Zwecke geeignet ist.
Conphora haftet nicht für Inhalte, Normen oder Auslegungen Dritter, auf die im Dienst Bezug genommen wird.
14. Haftungsbeschränkung
Soweit nach den anwendbaren Rechtsvorschriften zulässig, haftet Conphora nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, besondere Schäden oder Strafschadensersatz, insbesondere nicht für:
- entgangenen Gewinn, entgangenen Umsatz oder Einbußen beim Geschäftswert (Goodwill)
- Betriebsunterbrechungen
- Produktrückrufe
- Geldbußen und Sanktionen
- Kosten einer erneuten Zertifizierung oder erneuten Prüfung von Produkten
- behördliche Sanktionen, Einfuhrverbote oder den Verlust des Marktzugangs
- Schäden an Ruf oder Geschäftsbeziehungen des Kunden
- Schäden infolge verspäteter oder ausbleibender Warnungen des Dienstes
Die Gesamthaftung von Conphora im Zusammenhang mit dem Dienst ist auf die Summe der Entgelte beschränkt, die der Kunde in den zwölf (12) Monaten vor dem anspruchsbegründenden Ereignis für den Dienst an Conphora gezahlt hat (oder, falls kürzer, während der Abonnementlaufzeit).
Diese Bedingungen beschränken keine Haftung, die nach den anwendbaren Rechtsvorschriften nicht beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
15. Freistellung
Der Kunde stellt Conphora von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Verbindlichkeiten, Schäden, Geldbußen, Sanktionen und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) frei, die aus seinen Produkten, seiner Vermarktung, seinem Vertrieb oder seiner Nichtkonformität entstehen, einschließlich der Nutzung der Ergebnisse und des Vertrauens auf diese.
16. Laufzeit und Kündigung
Diese Bedingungen gelten ab der Annahme durch den Kunden und bis zur Kündigung des Abonnements. Der Kunde kann jederzeit kündigen; ein Monatsabonnement endet zum Ende des laufenden bezahlten Monats, ein Jahresabonnement zum Ende des laufenden bezahlten Jahres. Bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet.
Jede Partei kann bei einem wesentlichen Verstoß kündigen, wenn der Verstoß nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach schriftlicher Aufforderung behoben wurde.
Mit Beendigung endet der Zugang des Kunden. Conphora kann einen begrenzten Zeitraum für den Export der Kundendaten einräumen, sofern dies nicht gesetzlich untersagt oder zum Schutz des Dienstes oder Dritter erforderlich ist.
17. Änderungen der Bedingungen
Conphora kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Über wesentliche Änderungen wird mit angemessener Frist informiert. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach dem Wirksamkeitsdatum gilt als Annahme. Akzeptiert der Kunde die aktualisierten Bedingungen nicht, kann er das Abonnement kündigen.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Bedingungen unterliegen dänischem Recht. Streitigkeiten, die nicht einvernehmlich beigelegt werden können, sind vor den Gerichten Dänemarks mit Gerichtsstand Kopenhagen zu verhandeln (sofern zwingende Rechtsvorschriften nichts anderes vorschreiben).