Wir wissen nicht, wie wir den Rückruf formulieren

Vor der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit war die Formulierung eines Rückrufs Sache des Unternehmensstils. Seit dem 13. Dezember 2024 ist sie Sache des Gesetzes. Werden Verbraucher schriftlich über einen Produktsicherheitsrückruf informiert, geschieht dies in Form einer Rückrufmitteilung (Artikel 36 Absatz 1), und Artikel 36 Absatz 2 führt auf, was diese Mitteilung enthalten muss: eine Überschrift, die aus den Worten „Produktsicherheitsrückruf“ besteht; eine klare Beschreibung des Produkts mit Bild, Bezeichnung, Marke, Kennnummern und, falls verfügbar, wann, wo und von wem es verkauft wurde; eine klare Beschreibung der Gefahr; eine klare Beschreibung der Maßnahme, die Verbraucher ergreifen sollen, einschließlich der Anweisung, die Verwendung des Produkts sofort einzustellen; die nach Artikel 37 verfügbaren Abhilfemaßnahmen; eine kostenlose Telefonnummer oder ein interaktiver Online-Dienst sowie die Aufforderung, die Information weiterzugeben.^[1]

Derselbe Absatz schließt die Gewohnheiten aus, die ältere Mitteilungen wirkungslos machten. Die Gefahr ist ohne Elemente zu beschreiben, die die Risikowahrnehmung des Verbrauchers herabsetzen, und die Verordnung nennt sie: „freiwillig“, „vorsorglich“, „nach Ermessen“, „in seltenen Fällen“, „in bestimmten Situationen“ sowie jeden Hinweis darauf, dass keine Unfälle gemeldet wurden. Die Mitteilung muss für Verbraucher leicht verständlich sein und in der Sprache oder den Sprachen der Mitgliedstaaten vorliegen, in denen das Produkt bereitgestellt wurde.^[1]

Die Kommission erhielt den Auftrag, eine Vorlage festzulegen, in einem Format, das es Wirtschaftsakteuren erlaubt, auf einfache Weise eine Mitteilung zu erstellen, und in barrierefreien Formaten für Menschen mit Behinderungen (Artikel 36 Absatz 3). Sie hat dies in der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 getan, die ab demselben Zeitpunkt wie die GPSR gilt und in deren Erwägungsgründen betont wird, dass Informationen, die nur in einem Bild enthalten sind, etwa die Kennzeichnung der betroffenen Produkte, ebenfalls ausgeschrieben werden müssen, damit sie maschinenlesbar sind.^[2]

Die in der Mitteilung beschriebenen Abhilfemaßnahmen ergeben sich aus Artikel 37: eine wirksame, kostenlose und zeitnahe Abhilfe, mit der Wahl zwischen mindestens zwei von Reparatur, Ersatz und Erstattung, ohne Versandkosten für den Verbraucher, mit Abholung nicht tragbarer Produkte und mit einer Erstattung, sobald Reparatur oder Ersatz nicht innerhalb einer angemessenen Frist abgeschlossen sind. Eine Reparatur durch den Verbraucher zählt nur, wenn sie leicht und sicher durchgeführt werden kann und die Mitteilung sie vorsieht.^[1]

Reicht das eigene Handeln eines Wirtschaftsakteurs nicht aus, kann die Marktüberwachungsbehörde den Rückruf verlangen und die Öffentlichkeit selbst warnen (Verordnung (EU) 2019/1020, Artikel 16). Die Safety-Gate-Seiten der Kommission stellen die Vorlage zum Download bereit und geben den praktischen Rat, dass Verbraucher auf eine klare Gefahrenangabe, klare Anweisungen und eine einfache, schnelle Abhilfe reagieren.^[3][4]