Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen”) regeln die Nutzung von Conphoras Website conphora.com („Website”) und Conphoras Compliance-Plattform und zugehörigen Diensten („Service”), bereitgestellt von der Conphora ApS („Conphora”, „wir”, „uns”).
Die Bedingungen gelten für alle, die die Website besuchen („Nutzer”), sowie für Unternehmen und Personen, die ein Konto anlegen und den Service nutzen („Kunde”).
Durch den Zugriff auf die Website akzeptieren Sie die Teile der Bedingungen, die die Website-Nutzung betreffen (Abschnitte 1–3 und 13–18). Durch das Anlegen eines Kontos, das Klicken auf „Akzeptieren” oder die anderweitige Aufnahme der Nutzung des Service akzeptiert der Kunde sämtliche Bedingungen und bestätigt, dass die akzeptierende Person befugt ist, den Kunden zu binden.
Anbieter
Conphora ApS CVR/USt-IdNr.: DK43489968 Anschrift: Kopenhagen, Dänemark
1. Definitionen
- „Website”: conphora.com und alle Unterseiten.
- „Service”: Conphoras Compliance-Plattform, einschließlich Software, Dashboards, APIs und zugehöriger Dienste.
- „Output”: Alle vom Service generierten Informationen, einschließlich automatisierter Prüfungen, Statusansichten, Empfehlungen, Berichte, Dokumentvorlagen und sonstiger Inhalte.
- „Kundendaten”: Daten und Dateien, die der Kunde in den Service hochlädt oder die aus den Eingaben des Kunden generiert werden.
- „Nutzer”: Jede Person, die auf die Website zugreift.
- „Kunde”: Das Unternehmen oder die Person, die ein Konto anlegt und den Service nutzt.
2. Umfang und Zweck
Der Service stellt Softwarewerkzeuge bereit, die den Kunden dabei unterstützen, Produktinformationen in Bezug auf mögliche regulatorische Anforderungen, Normen und Dokumentationsbedarfe für Verbraucherprodukte zu erfassen, zu strukturieren und zu überprüfen. Der Service kann automatisierte Prüfungen, Vorschläge, Statusindikatoren, Berichte und Vorlagen umfassen („Output”).
3. Website-Nutzung
Dieser Abschnitt gilt für alle Nutzer der Website.
Alle Inhalte auf der Website (Texte, Leitfäden, Blogbeiträge, Illustrationen) dienen der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Inhalte können Vereinfachungen enthalten und dürfen nicht als alleinige Grundlage für Compliance-Entscheidungen verwendet werden.
Conphora bemüht sich, die Inhalte aktuell zu halten, garantiert jedoch nicht, dass sie jederzeit vollständig, richtig oder aktuell sind.
Alle Inhalte auf der Website gehören der Conphora ApS und sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Conphora nicht kopiert, vervielfältigt oder weiterverwendet werden.
4. Kontoerstellung, Zugang und Sicherheit
Der Kunde muss sicherstellen, dass die Zugangsdaten zum Konto vertraulich behandelt und nicht an Unbefugte weitergegeben werden. Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten unter seinen Konten verantwortlich, es sei denn, ein Missbrauch ist Conphora zuzurechnen.
Conphora kann den Zugang aussetzen, wo dies vernünftigerweise erforderlich ist, um den Service, den Kunden oder Dritte zu schützen (z. B. bei Verdacht auf Missbrauch, Sicherheitsvorfällen oder wesentlicher Verletzung dieser Bedingungen).
5. Keine Rechtsberatung, Zertifizierung oder Compliance-Garantie
Conphora erbringt keine Rechtsberatung, keine regulatorischen Genehmigungen, keine Produktzertifizierungen und keine verbindlichen Compliance-Entscheidungen. Sämtlicher Output wird ausschließlich zu Informations- und Entscheidungsunterstützungszwecken bereitgestellt.
6. Verantwortung des Kunden für Compliance
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die Produkte des Kunden alle geltenden Gesetze, Verordnungen, Normen und Marktzugangsanforderungen in den Rechtsordnungen erfüllen, in denen die Produkte vermarktet, vertrieben oder verkauft werden.
Der Kunde ist insbesondere allein verantwortlich dafür:
- a) zu bestimmen, welche Anforderungen für die Produkte, Märkte und den Vertrieb des Kunden gelten;
- b) sicherzustellen, dass alle dem Service bereitgestellten Produktdaten und Unterlagen richtig, vollständig und aktuell sind;
- c) erforderliche Prüfungen, Bewertungen, Genehmigungen und Dokumentation von relevanten Dritten zu veranlassen und einzuholen;
- d) die endgültige Entscheidung über die Konformität zu treffen und darüber, ob Produkte in Verkehr gebracht werden dürfen;
- e) sämtlichen Output unabhängig zu verifizieren, einschließlich durch die Einbindung qualifizierter Berater, Prüflabore oder notifizierter Stellen, bevor Entscheidungen auf Grundlage von Output getroffen werden;
- f) sicherzustellen, dass die Nutzung des Service durch den Kunden keine gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren ersetzt, einschließlich Konformitätsbewertungen, Risikobeurteilungen und Zertifizierungen durch Dritte;
- g) sich über Änderungen des geltenden Rechts auf dem Laufenden zu halten, unabhängig davon, ob der Service den Kunden auf solche Änderungen hinweist.
Der Kunde erkennt an, dass unrichtige, unvollständige oder veraltete Eingabedaten zu unvollständigem oder unrichtigem Output führen können.
Conphora haftet unter keinen Umständen für den Compliance-Status des Kunden, die Rechtmäßigkeit der Produkte des Kunden oder die Folgen der Nichteinhaltung geltenden Rechts.
7. Daten-Haftungsausschluss
Der Service verarbeitet und analysiert Daten auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen sowie auf Grundlage von Conphoras Auslegung der geltenden Regeln und Normen.
Conphora garantiert nicht:
- dass die regulatorische Datenbank vollständig ist oder alle geltenden Regeln, Normen, Auslegungen oder Durchsetzungspraktiken in allen Rechtsordnungen abdeckt;
- dass Output fehlerfrei, vollständig, richtig oder aktuell ist;
- dass automatisierte Prüfungen und Statusansichten den tatsächlichen Compliance-Status der Produkte des Kunden widerspiegeln;
- dass der Service alle Mängel, Risiken oder Nichtkonformitäten in den Produktdaten oder der Dokumentation des Kunden erkennt.
Der Kunde erkennt an, dass:
- unrichtige, unvollständige oder veraltete Eingabedaten zu unrichtigem oder unvollständigem Output führen können;
- sich regulatorische Anforderungen laufend ändern und es zu Verzögerungen zwischen einer Regeländerung und der Aktualisierung des Service kommen kann;
- Output keine professionelle rechtliche, technische oder regulatorische Beratung ersetzt;
- der Kunde die volle Verantwortung für die Verifizierung des Output und für alle auf Grundlage des Service getroffenen Entscheidungen trägt.
Conphora lehnt jede Haftung für Verluste, Schäden, Bußgelder, Sanktionen, Rückrufe, Produkthaftungsansprüche oder sonstige Folgen ab, die direkt oder indirekt auf Fehlern, Mängeln oder Ungenauigkeiten im Service, im Output oder in der zugrunde liegenden regulatorischen Datenbank beruhen.
8. Beta-Funktionen und Produktänderungen
Der Service wird als bezahltes Abonnement angeboten. Conphora kann von Zeit zu Zeit neue oder experimentelle Funktionen als „Beta”- oder „Early-Access”-Funktionen veröffentlichen. Beta-Funktionen können jederzeit geändert, eingeschränkt, entfernt oder eingestellt werden und können eine verringerte Leistung oder ein erhöhtes Fehlerrisiko aufweisen.
Conphora kann den Service im Laufe der Zeit aktualisieren, ändern oder verbessern, einschließlich des Hinzufügens oder Entfernens von Funktionen, sofern solche Änderungen die Kernfunktionalität, die der Kunde abonniert, nicht ohne angemessene Ankündigung wesentlich verringern.
9. Lizenz und Rechte des geistigen Eigentums
Conphora gewährt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, während der Abonnementlaufzeit auf den Service zuzugreifen und ihn zu nutzen, ausschließlich für die internen Geschäftszwecke des Kunden.
Conphora behält alle Rechte, Eigentumsansprüche und Interessen an dem Service, einschließlich Software, Methoden, Vorlagen, Benutzeroberfläche und zugrunde liegender Modelle, mit Ausnahme der Kundendaten.
Der Kunde behält das Eigentum an Daten und Dateien, die in den Service hochgeladen oder aus den Eingaben des Kunden im Service generiert werden („Kundendaten”).
10. Daten, Hosting und Vertraulichkeit
Kundendaten werden in Europa gehostet. Conphora setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten ein.
Jede Partei behandelt die vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich und verwendet sie nur in dem Umfang, der zur Erfüllung dieser Bedingungen erforderlich ist.
Soweit der Kunde personenbezogene Daten hochlädt, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Ist für die Zusammenarbeit der Parteien ein Auftragsverarbeitungsvertrag erforderlich, schließen die Parteien einen solchen Vertrag schriftlich ab.
11. Preise, Rechnungsstellung und Zahlung
Der Service wird in Abonnementplänen angeboten — Self-Service-Pläne (Starter, Growth, Scale) und Managed-Service-Pläne (Essential, Professional, Enterprise) —, die jeweils eine bestimmte Anzahl von Produkten umfassen. Die aktuellen Preise, der Leistungsumfang der Pläne und die Produktkontingente sind auf der Preisseite veröffentlicht, die für den von Ihnen gewählten Plan Bestandteil dieser Bedingungen ist. Die Preise sind in EUR zuzüglich Umsatzsteuer angegeben.
Abonnements werden monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet, je nach Wahl bei der Anmeldung; bei jährlicher Abrechnung werden zehn (10) Monate für zwölf (12) Monate Service berechnet. Produkte über das Kontingent des Plans hinaus sowie Planwechsel werden ab der nächsten Abrechnungsperiode berechnet. Conphora kann Preise mit einer Frist von mindestens dreißig (30) Tagen vor der nächsten Verlängerung ändern.
Die Zahlung kann per Kreditkarte oder Rechnung erfolgen. Bei Zahlung auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel vierzehn (14) Tage ab Rechnungsdatum.
Nichtzahlung kann zur Aussetzung des Zugangs führen, bis die Zahlung eingegangen ist. Conphora behält sich das Recht vor, Verzugszinsen und angemessene Inkassokosten nach geltendem Recht zu berechnen.
12. Verfügbarkeit und Support
Conphora bemüht sich, einen stabilen Service bereitzustellen, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten können vorkommen. Conphora wird sich bemühen, diese anzukündigen, wann immer dies praktisch möglich ist.
13. Haftungsausschluss
Der Service und der Output werden „wie besehen” und „wie verfügbar” bereitgestellt. Conphora übernimmt keine Gewähr dafür, dass Output fehlerfrei, vollständig oder stets auf dem aktuellen Stand aller geltenden Regeln, Auslegungen oder Durchsetzungspraktiken ist.
Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass er sich zur Sicherstellung der Compliance nicht ausschließlich auf den Service oder den Output verlassen darf und dass alle Compliance-Entscheidungen in der Verantwortung des Kunden verbleiben.
Conphora garantiert nicht, dass der Service mit den spezifischen Produkten, Materialien, Märkten oder regulatorischen Situationen des Kunden kompatibel ist oder diese abdeckt. Der Kunde ist dafür verantwortlich zu beurteilen, ob der Service für seine Bedürfnisse geeignet ist.
Conphora haftet nicht für Inhalte, Normen oder Auslegungen Dritter, auf die im Service verwiesen wird.
14. Haftungsbeschränkung
Soweit nach geltendem Recht zulässig, haftet Conphora nicht für indirekte Verluste, Folgeschäden, besondere Schäden oder Strafschadensersatz, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
- entgangenen Gewinn, Umsatz oder Goodwill
- Betriebsunterbrechung
- Produktrückrufe
- Bußgelder und Sanktionen
- Kosten für die Neuzertifizierung oder erneute Prüfung von Produkten
- behördliche Sanktionen, Einfuhrverbote oder den Verlust des Marktzugangs
- Schäden am Ruf oder an den Geschäftsbeziehungen des Kunden
- Verluste infolge verspäteter oder ausbleibender Warnungen des Service
Die Gesamthaftung von Conphora im Zusammenhang mit dem Service ist auf die Gesamtvergütung beschränkt, die der Kunde in den zwölf (12) Monaten vor dem haftungsauslösenden Ereignis (oder, falls kürzer, während der Abonnementlaufzeit) an Conphora für den Service gezahlt hat.
Nichts in diesen Bedingungen beschränkt eine Haftung, die nach geltendem Recht nicht beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
15. Freistellung
Der Kunde stellt Conphora von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Haftungen, Schäden, Bußgeldern, Sanktionen und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) frei, die aus den Produkten, der Vermarktung, dem Vertrieb oder der Nichtkonformität des Kunden entstehen, einschließlich der Nutzung des Output und des Vertrauens des Kunden auf den Output.
16. Laufzeit und Kündigung
Diese Bedingungen gelten ab der Annahme durch den Kunden und bestehen fort, bis das Abonnement gemäß dem jeweiligen Plan gekündigt wird.
Jede Partei kann bei wesentlicher Vertragsverletzung kündigen, wenn die Verletzung nicht innerhalb angemessener Frist nach schriftlicher Aufforderung behoben wurde.
Mit der Beendigung endet der Zugang des Kunden. Conphora kann einen begrenzten Zeitraum für den Export der Kundendaten anbieten, sofern dies nicht gesetzlich verboten oder zum Schutz des Service oder Dritter erforderlich ist.
17. Änderungen der Bedingungen
Conphora kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Wesentliche Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt. Die fortgesetzte Nutzung des Service nach dem Wirksamkeitsdatum gilt als Annahme. Akzeptiert der Kunde die aktualisierten Bedingungen nicht, kann der Kunde das Abonnement kündigen.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Bedingungen unterliegen dänischem Recht. Jede Streitigkeit, die nicht gütlich beigelegt werden kann, ist vor den Gerichten Dänemarks mit Gerichtsstand in Kopenhagen zu verhandeln (sofern zwingendes Recht nichts anderes vorschreibt).